REBELL Wiesbaden

Keinen Fussbreit der rassistischen Pegida-Bewegung!


Seit einigen Wochen geht die rassistische »Pegida«-Bewegung auf die Straße. Dort versammeln sich faschistoide und ultrareaktionäre Kräfte, von der AfD über »HogeSa« bis hin zu offen neofaschistischen Kräften wie der NPD. »Pegida« gibt sich in der Öffentlichkeit bewusst biedermännisch und pseudo-friedfertig. Die Drahtzieher sind aber Neonazis, offene Rassisten und andere Ultrareaktionäre, die eine bundesweite rassistische Massenbewegung etablieren wollen.

Pegida & Co spiegeln nicht das Stimmungsbild in Deutschland wieder. Vergangenen Montag demonstrierten über 100.000 Menschen in Deutschland gegen Pegida. In den letzten Monaten gingen immer wieder tausende Menschen gegen Faschistenaufmärsche und/oder für Solidarität mit Flüchtlingen auf die Straße.

Vor kurzem forderte Innenminister Thomas de Maizière, die »Pegida«-Demonstranten und ihre angeblich berechtigten Sorgen und Ängste ernst zu nehmen. Ein Vorwand, um geplante Verschärfungen ihrer reaktionären Politik, wie das von der CSU geforderte Eil-Abschiebeverfahren durchzusetzen. Die bürgerlichen Politiker, die sich zur Zeit mit Worten von der »Pegida«-Bewegung distanzieren, betreiben nämlich selbst eine reaktionäre imperialistische Politik. Mit ihrer Sparpolitik in der EU werden ganze Länder in den Ruin getrieben und 25% aller EU-Bürger leben inzwischen in Armut. Mit ihrer Kriegspolitik und Waffenexporten tragen sie zur Zerstörung ganzer Länder und Regionen wie im Kongo, Afghanistan oder Syrien bei. Mit ihrer Umweltpolitik sorgen sie dafür, dass wachsende Teile der Erde unbewohnbar werden, sei es durch die Ausbreitung der Wüsten, das Ansteigen des Meeresspiegels, oder den wachsenden regionalen Umweltkatastrophen wie Tsunamis oder auch atomarer Verseuchung. Die Folgen dieser imperialistischen Politik führen erst zu Migration. Die gleichen Politiker ziehen dann aber die Grenzen für Flüchtlinge immer höher und sind verantwortlich für die zehntausenden Toten an den Außengrenzen Europas.

Wir vom REBELL verteidigen und kämpfen für das Recht auf Asyl für alle Unterdrückten dieser Welt! Gleichzeitig kämpfen wir für die Perspektive der vereinigten sozialistischen Staaten der Welt. Dort werden die heutigen Bedingungen, die Millionen Menschen in die Migration zwingen, aufgehoben. Imperialistische Kriege, Umweltzerstörung, Ausbeutung und Unterdrückung werden dann der Vergangenheit angehören.

Wehret den Anfängen! Kein Fußbreit den Faschisten! Refugees Welcome! Hoch die internationale Solidarität!
Organisiert Euch im REBELL!


Den Flyer gibt es hier zum Download



sharen!

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