REBELL Wiesbaden

1. Mai 2012: DGB verbietet MLPD Stand in Frankfurt


Passend dazu dokumentieren wir das Flugblatt der MLPD Kreisleitung Rhein-Main:

»Der Antikommunismus ist die größte Torheit des 21. Jahrhunderts!«

Das war eine treffende Kritik des großen Schriftstellers Thomas Mann. Nicht nur für seine Zeit sondern sehr aktuell für die Gegenwart und den diesjährigen 1. Mai. Der DGB-Frankfurt vollendete, wiedermal ohne Einbeziehung der Gewerkschaftsbasis, seine Planung des 1. Mai Programms. Die MLPD- Kreisleitung Rhein Main informierte den DGB darüber, dass sie wie immer zu Demo und Kundgebung des DGB mobilisieren und auf dem »Römerberg« einen Infotisch durchführen würde. Prompt kam die Antwort des DGB »Es würde keinen Info-Tisch der MLPD geben, da der DGB dies nicht genehmigt hätte!«. Dies ist aus zwei Gründen für uns, aber auch für jede/n Gewerkschafterin/ Gewerkschafter und fortschrittlichen Menschen nicht akzeptabel:
  1. Am 1. Mai tragen weltweit Millionen von Menschen ihre konkreten Forderungen auf die Straße,auch ihren Wunsch nach einer gesellschaftlichen Perspektive, einer Welt ohne Ausbeutung, Unterdrückung, Raubkriegen und Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen der Menschheit ! Immer deutlicher zeigt sich in den letzten Monaten auch in Deutschland, dass die Krisenlasten auf die Masse der Menschen abgewälzt werden soll. Entlassungen stehen auf der Tagesordnung, wie der kaltschnäuzige Rauswurf von 12 000 Kolleginnen bei »Schlecker« oder die geplanten Werksschließungen bei OPEL. Die IG-Metall steht derzeit in einer Tarifrunde, für die Lohnforderung nach 6,5% und die tarifliche Festlegung der übernahme der Azubis nach der Lehre. Der Bundestag weitete den Militäreinsatz vor Somalia aus. Die faschistische NSU-Bande verübte jahrelang Morde, offensichtlich geschützt vom Inlandsgeheimdienst "Verfassungsschutz". Ausgerechnet in einer solchen gesellschaftlichen Gesamtsituation maßt sich die DGB-Führung in Frankfurt an, vorschreiben zu wollen, dass die sozialistische Alternative MLPD nicht gleichberechtigter Teil der 1.Mai Kundgebung sein darf!
    Es kommt in der gegenwärtigen Situation aber darauf an, die Stärke der Gewerkschaftsbewegung in Deutschland zu fördern. Grundlage der Stärke ist vor allem das Prinzip der »Einheits-gewerkschaft«. Um einer Zersplitterung der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung entgegen-zutreten, wurde dieses Prinzip nach der Zerschlagung des Hitler-Faschismus eingeführt.
    Zu diesem Prinzip gehört die Anerkennung der gemeinsamen Wurzeln, aus christlicher, sozialdemokratischer und selbstverständlich auch sozialistisch-kommunistischer Arbeiter-bewegung. Die letztere ist aber weder bei den Rednern auf der DGB-Mai-Kundgebung vertreten, noch sollen Infotische dieser politischen Richtung zugelassen werden. Objektiv macht sich damit die DGB-Führung in Frankfurt zum Handlanger des Antikommunismus, ob sie das nun offen so vertritt oder nicht!
    Die MLPD ist stolz auf ihr »Markenzeichen«, dass die Mehrzahl ihrer Mitglieder Arbeiter , Angestellte und Gewerkschaftsmitglieder sind. Seit Jahrzehnten praktizieren wir aktive Gewerkschaftsarbeit in der Vertrauensleute- und Betriebsratsarbeit.
    Wir sind auch stolz darauf, dass wir seit über einem Jahr Mitglied der weltweiten Organisation ICOR sind. Hier haben sich über 40 revolutionäre- und Arbeiterorganisationen zusammengeschlossen, mit dem Ziel eine Gegenmacht gegen das weltweit allein herrschende Finanzkapital zu entwickeln!
    Die MLPD als internationalistische Organisation, muss deshalb am 1. Mai gleich-berechtigter Bestandteil der gewerkschaftlichen Aktivitäten und des Auftretens auf dem »Römerberg« sein !
  2. Es steht dem DGB-FFM rechtlich gar nicht zu, bei einer Veranstaltung unter freiem Himmel, zu der breit mobilisiert wird, einen Info-Tisch abzulehnen. Dieses Vorgehen der DGB-Führung in Frankfurt widerspricht bürgerlichem Recht ! Die MLPD hat im Rhein-Main Gebiet, wie jedes Jahr intensiv für die 1. Mai Demo und Kundgebung in Frankfurt mobilisiert und nimmt auch daran teil. Wir akzeptieren keinerlei Zensurmaßnahmen einer örtlichen DGB-Führung, die sowohl dem Gedanken der Einheitsgewerkschaft widerspricht, als auch im Gegensatz zu erkämpften demokratischen Rechten in diesem Lande steht ! Es ist das gute Recht von jedem, außer den Faschisten als erklärten Feinden der Arbeiterbewegung, auf der 1.Mai Kundgebung mit Info-Material und Info-Tisch präsent zu sein! Dieses Recht werden werden sich die MLPD, ihre Freunde und Kolleginnen und Kollegen nicht nehmen lassen!
Kreisleitung Rhein- Main Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)


sharen!

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