Uni gehört allen - 3000 Menschen bei Demo in Frankfurt
„Die Uni gehört allen“
- unter diesem Motto demonstrierten am vergangenen Samstag knapp 3000
Menschen durch Frankfurt. Diese Demo war Auftakt zum bundesweiten
Bildungsstreik 2010. Trotz eisiger Kälte und Schneesturm folgten
tausende Studierende aus dem ganzen Bundesgebiet dem Aufruf des
Frankfurter Bildungsstreiks. Die Teilnehmer ließen sich vom
provokanten Auftreten der Polizei, die mit einigen Hundertschaften
die Demo begleitete, nicht einschüchtern. Die Demonstration verlief
friedlich. Trotzdem ließ es sich die Staatsmacht nicht nehmen von
Schlagstock und Pfefferspray Gebrauch zu machen.
„Elite-Uni hahaha,
Bildung ist für alle da Weg“ und „Weg, weg mit dem Präsidium“
waren die am meisten gerufenen Parolen. Die Forderung nach dem
Rücktritt des Präsidiums der Frankfurter Goethe-Universität
geschah unter anderem vor dem Hintergrund der Räumung des besetzten
Casinos der Universität am 2. Dezember 2009. Dabei war die Polizei,
nach Aufforderung des Präsidenten Werner Müller-Esterl, brutal
gegen die Besetzer vorgegangen.
Die Forderungen der
Demonstranten ging über reine bildungspolitische Fragen hinaus. Es
wurde der Anspruch formuliert verschiedene soziale Bewegungen zu
vereinen. Leider konnte man auf der Demo nur sehr wenige Fahnen von
Gewerkschaften usw. sehen.
Im Großen und Ganzen war
die Demo aber ein guter und kämpferischer Beginn für die
Bildungsproteste im Jahr 2010.
1.2.2010 link
Studiert! Liebt! Erkämpft den Sozialismus!
Der REBELL Wiesbaden führt regelmäßige Studientreffen durch, bei dem
die Klassiker des wissenschaftlichen Sozialismus studiert werden. Jeden
3. Sonntag im Monat finden die Treffen statt. Der nächste Termin ist
also der 21. Februar. Die Treffen sind für alle offen, die sich genauer
mit der von Karl Marx und Friedrich Engels entwickelten
wissenschaftlichen Theorie beschäftigen wollen. Bei Interesse, Fragen
usw. meldet Euch bei rebell-wiesbaden@gmx.de oder über das
Kontaktformular.
Was ist Sozialismus?
Stell dir eine Welt ohne Hunger vor,
eine Welt ohne Ausbeutung, eine Welt in der nicht für den Profit von
einzelnen, sondern für die Bedürfnisse aller produziert wird. Eine
Welt, in der kein Raubbau an der Natur mehr betrieben wird. Erst im
Sozialismus sind die Voraussetzungen für eine solche Welt
geschaffen, denn hier hat die Arbeiterklasse, und damit die
überwältigende Mehrheit der Bevölkerung, die politische Macht.
Im Parteiprogramm der MLPD steht dazu:
„Der Sozialismus ist die Zusammenfassung der fortgeschrittensten
Ideen und Errungenschaften der Menschheit. Er ist kein ausgedachtes
Schema und schon gar keine Gleichmacherei, sondern erwächst aus dem
vielfältigen Leben und Kampf der Massen. Er ist der nächste
gesellschaftliche Schritt vorwärts, in dem der revolutionäre
Fortschritt der Produktivkräfte zum Nutzen der ganzen Gesellschaft
angewandt wird.“ (S.49)
Es ist mit den heutigen hoch
ausgebildeten ArbeiterInnen und ihren Maschinen durchaus möglich der
gesamten Weltbevölkerung ein Leben ohne Hunger, in guten Wohnungen
und einem hohen Lebensstandard zu ermöglichen. Aber weil das
Grundprinzip im Kapitalismus die private Aneignung ist, wird das
nicht gemacht. Die Kapitalisten eignen sich den Reichtum, der von den
ArbeiterInnen geschaffen wird an und lassen dem Großteil der
Menschheit gerade genug zum Leben, wenn überhaupt.
Im Sozialismus ist das anders. Der
produzierte Reichtum kommt der Masse der Menschen zu gute, die
gesellschaftlichen Bedürfnisse und das menschenwürdige Leben sind
entscheidend.
25.1.2010 link
Frankfurt: Bundesweite Demo 30.01.2010
7.1.2010 link
Pressemitteilung zur versuchten Besetzung der Leipnizschule! Spontandemo am 18.12.!
Pressemitteilung der Besetzer_Innen:
Nach dem Versuch, vor 3 Wochen
durch eine Besetzung der Aula in der Carl-von-Ossietzky-Schule einen
Raum des Protests gegen die momentane Bildungsmisere zu schaffen, versuchten an
diesem Montag erneut Schülerinnen und Schüler Wiesbadens eine Aula zu besetzen.
Dieses Mal besetzten sie die Aula des Leibnitzgymnasiums Wiesbaden.
Obwohl die Mitglieder der
parallel stattfindenden StadtschülerInnenratssitzung umgehend ihre Solidarität
mit den BesetzerInnen bekundeten, indem sie einstimmig beschlossen, ihre
Sitzung aus dem Pressehaus des Wiesbadener Kuriers in die besetzte Aula zu
verlegen, zeigte die Schulleitung der Leibnitzschule keinerlei
Gesprächsbereitschaft. Stattdessen schüchterte sie die etwa 60 anwesenden
SchülerInnen mit der direkten Androhung einer polizeilichen Räumung ein.
Daraufhin wurde die Besetzung bereits nach anderthalb Stunden wieder beendet.
Geplant waren mehrere Tage um eine Plattform zu schaffen die es ermöglichen
sollte, in Arbeitsgruppen und Plena Inhalte erarbeiten zu können und
Öffentlichkeitsarbeit zu leisten.
Wie schon bei der Besetzung der
Carl-von-Ossietzky-Schule zeigte die Schulleitung keinerlei Interesse an
Inhalten und Gründen der Besetzung, was die BesetzerInnen sehr enttäuschte.
Schließlich sollte sich die Besetzung klar für und in gar keinem Fall
gegen die jeweilige Schule
richten.
Bei einem anschließenden Treffen
merkten die beteiligten SchülerInnen aber auch selbstkritisch, dass ihnen eine
breite Mobilisierung im Vorfeld nicht ausreichend gelungen war. Dies lag wohl
auch an dem Versuch, den Plan der Besetzung im Vorhinein so geheim zu halten,
dass die Schulleitung die Besetzung nicht verhindern könne. Trotz der kurzen
Dauer werteten die beteiligten SchülerInnen die Besetzung als Erfolg, da das
Interesse von Schülerinnen der Leibnizschule sehr groß und die Zahl der
Beteiligten doppelt so groß wie bei der Besetzung der CvO vor drei Wochen war.
Leider hinderte die Schulleitung weitere interessierte SchülerInnen daran, die
besetzte Aula zu betreten um sich zu informieren und zu beteiligen.
Einig waren sich die SchülerInnen
darin, dass der Protest gegen die schlechten Lernbedingungen weiter gehen werde
und kündigten eine Spontandemonstration für Freitag, den 18.12.09 um 11:00 Uhr
am Luisenplatz an, zu der sie alle Wiesbadener Schülerinnen und Schüler
einladen.
weiterlesen...14.12.2009 link
Pressemitteilung vom 28.11. zu der Besetzung der CvO
Hier die Pressemitteilung der Besetzer_Innen der Carl-von-Ossietzky-Schule. Das Verhalten des Direktors Helmut Nehrbaß, der gleichzeitig bildungspolitischer Sprecher, der SPD Fraktion im Wiesbadener Rathaus ist, wird zu Recht verurteilt.
weiterlesen...14.12.2009 link
Polizeigewalt nicht hinnehmen! Uni Präsident Müller-Esterl muss zurücktreten!
Stellungnahme des Jugendverbands REBELL Wiesbaden 03.12.2009:
In den späten Abendstunden des
gestrigen Mittwochs wurde das besetzte Casino auf dem Campus Westend
der Universität Frankfurt brutal von der Polizei geräumt. Zur Zeit
der Räumung befinden sich ca. 200 BesetzerInnen in den
Räumlichkeiten. Die Staatsmacht geht mit Schlägen und Tritten gegen
die StudentInnen vor, vereinzelt kommt es zu sexuellen Übergriffen.
In und um die Universität werden mehrere Personen teilweise schwer
verletzt. Die Frankfurter Polizei ist bekannt für ihr brutales und
willkürliches Vorgehen, dies konnte man bei früheren
Studentenprotesten, sowie der Nachttanzdemo 2008 sehen.
Skandalös ist das Verhalten des Uni
Präsidenten Werner Müller-Esterl in dieser Sache. Die ganzen
letzten Tage sah er sich nicht in der Lage sich zu den Positionen der
BesetzerInnen zu äussern. Stattdessen bestellte die Unileitung ohne
Vorwarnung mehrere Hundertschaften Polizei um das besetzte Gebäude
zu räumen. Man gab den BesetzerInnen 10 Minuten Zeit, dann wurde wie
geschildert brutal geräumt. Dieser Umgang mit Kritik ist nicht zu
tolerieren.
Der Jugendverband REBELL Wiesbaden
unterstützt die Forderung der BesetzerInnen und des AstAs: Uni
Präsident Müller-Esterls muss zurücktreten!
Unterstützt die BesetzerInnen und
macht solche unerhörten Vorgänge öffentlich!
Solidarität ist eine Waffe! Rebellion
ist gerechtfertigt!
weiterlesen...3.12.2009 link
Carl-von-Ossietzky-Schule besetzt! Schule brennt!
aktualisiert: Die Protestierenden verließen am späten Abend des 23.11. unter Beisein der Polizei das Gebäude. Die Besetzung ist beendet
Seit heute Nachmittag ist die Aula der Carl-von-Ossietzky Schule besetzt! Der Jugendverband REBELL Wiesbaden solidarisiert sich mit den Besetzern und ruft alle auf sich aktiv zu beteiligen!
http://de.indymedia.org/2009/11/266780.shtml
"
Seit Montag den 23.11.09 ist nun auch die Aula
einer Wiesbadener Schule besetzt. Wir, Schülerinnen und Schüler von den
unterschiedlichsten Schulen Wiesbadens, wollen so gemeinsam unseren
Forderungen Nachdruck verleihen und den Zustand der Wiesbadener Schulen
weiter in die öffentliche Diskussion rücken.
+ + + Jetzt auch in Wiesbaden + + +
BESETZUNG DER AULA DER CARL VON OSSIETZKY SCHULE
In
vielen Ländern überall auf der Welt finden derzeit Besetzungen statt,
um den Forderungen nach einer Verbesserung der aktuellen Zustände in
den Bildungseinrichtungen Nachdruck zu verleihen.
Weltweit sind bereits in über 60 Städten Räume und Hörsäle in Schulen und Universitäten besetzt, täglich kommen neue hinzu!
Seit
Montag den 23.11.09 ist nun auch die Aula einer Wiesbadener Schule
besetzt. Wir, Schülerinnen und Schüler von den unterschiedlichsten
Schulen Wiesbadens, wollen so gemeinsam unseren Forderungen Nachdruck
verleihen und den Zustand der Wiesbadener Schulen weiter in die
öffentliche Diskussion rücken. Denn die momentanen Pläne der Stadt,
dringend notwendige Renovierungen von Schulen noch weiter hinaus zu
zögern, sind für uns nicht einfach so hinnehmbar. Mit der Besetzung
streiten wir nicht gegen, sondern für unsere Schulen! Denn es darf
nicht weiter an unserer Bildung gespart werden!
Doch der Protest
beschränkt sich nicht nur auf die Wiesbadener Kommunalpolitik, sondern
knüpft auch an der internationalen Diskussion über ein besseres und
gerechteres Bildungssystem an. Der durch die Besetzung geschaffene
Freiraum soll in den nächsten Tagen für eine inhaltliche Diskussion
über die aktuellen Veränderungen im Bildungssystem und zur Ausarbeitung
von Gegenentwürfen genutzt werden. Es sollen konkrete Forderungen an
die Stadt und an das Land Hessen formuliert werden. Hierbei sollen sich
alle Betroffenen der momentanen Bildungspolitik, von den SchülerInnen,
Studierenden, LehrerInnen und ErzieherInnen bis zu den Eltern,
einbringen können.
Also kommt vorbei, bringt FreundInnen,
Geschwister, Eltern, LehrerInnen und andere mit, informiert euch,
bringt euch ein und werdet Teil einer breiten Bewegung, die sich für
ein besseres und gerechteres Bildungssystem einsetzt.
Für Solidarität und freie Bildung!"
immer aktuelle Infos auf unserm Twitter:
http://twitter.com/REBELLWiesbaden
weiterlesen...23.11.2009 link
17.11.: 10 000 Menschen auf Bildungsdemo!
Der Auftakt zum Heissen Herbst ist gelungen. Bis zu 10000 Menschen demonstrierten trotz ungemütlichem Wetter für bessere Bildung.
Nachdem in den letzten Tagen in ganz Deutschland, Österreich und anderen europäischen Ländern Univeritäten und Fachhochschulen besetzt wurden, wurde heute der Protest auf die Straße getragen. In Wiesbaden gab es eine zentrale Demonstration von Lehrer_Innen, Schüler_Innen und Student_Innen. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hatte zu einem hessenweiten Warnstreik aufgerufen, die Schüler- und Studentenproteste schlossen sich ihr an.
Der Jugenverband REBELL vertritt bei den Bildungsprotesten eine grundlgende alternative zum kapitalistischen System. So kann die Bildung im Kapitalismus niemals "frei" sein. Aus dem Flugblatt des REBELL:
"Schon bei Gründung der BRD 1949 hatten die Monopole die Macht im Staate. Auch die Bildungseinrichtungen waren ihnen unterstellt und wurden auf den Erhalt und die Förderung des Kapitalismus verpflichtet. Die Forderung nach „freier Bildung“ ist eine Illusion und weit entfernt von der gesellschaftlichen Realität. Karl Marx schrieb dazu: „Die Klasse, die die Mittel zur materiellen Produktion zu ihrer Verfügung hat, disponiert damit zugleich über die Mittel zur geistigen Produktion, so dass ihr damit zugleich im Durchschnitt die Gedanken derer, denen die Mittel zur geistigen Produktion abgehen, unterworfen sind“ (Deutsche Ideologie, MEW 3, S.46) Im echten Sozialismus wird mit Hilfe der „Diktatur des Proletariats“ (Karl Marx) eine umfassende Bildungsarbeit im Dienst der Masse der Bevölkerung entwickelt. Das wird also auch keine „freie Bildung“ sein. Aber eine Bildung und Wissenschaft, die ausschließlich im Dienst und zum Wohl der überwältigenden Mehrheit der Menschheit." (das ganze Flugblatt: http://rebell.info/images/stories/Flugblaetter/galileo_rebell_nov_2009.pdf)
weiterlesen...17.11.2009 link
Am 17. November auf die Straße!
Der Heiße Herbst des Bildungsstreik beginnt!
Los
geht’s am Dienstag, dem 17. November: Die hessischen
Lehrerinnen und Lehrer demonstrieren in Wiesbaden für
bessere Arbeitsbedingungen. Gleichzeitig wollen die
SchülerInnen und Studierenden aus ganz Hessen für ein
gerechteres Bildungssystem demonstrieren — auch hier in
Wiesbaden.
Die SchülerInnen und Studierenden
aus Wiesbaden und dem Rheingau-Taunus-Kreis treffen sich um
11.00 am Wiesbadener Hauptbahnhof!
PS: Sagt’s weiter! Auf allen Kanälen die Infos verbreiten: in der Klasse, auf dem
Schulhof, im Netz (ICQ, MSN, schuelerVZ, Facebook, wkw,…) usw. Wir
zählen auf Euch!
Mehr Infos: http://bildungwiesbaden.blogsport.de
Der Aufruf des Bildungsbündnis:
weiterlesen...12.11.2009 link
