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BESETZUNG DER AULA DER CARL VON OSSIETZKY SCHULE
In
vielen Ländern überall auf der Welt finden derzeit Besetzungen statt,
um den Forderungen nach einer Verbesserung der aktuellen Zustände in
den Bildungseinrichtungen Nachdruck zu verleihen.
Weltweit sind bereits in über 60 Städten Räume und Hörsäle in Schulen und Universitäten besetzt, täglich kommen neue hinzu!
Seit
Montag den 23.11.09 ist nun auch die Aula einer Wiesbadener Schule
besetzt. Wir, Schülerinnen und Schüler von den unterschiedlichsten
Schulen Wiesbadens, wollen so gemeinsam unseren Forderungen Nachdruck
verleihen und den Zustand der Wiesbadener Schulen weiter in die
öffentliche Diskussion rücken. Denn die momentanen Pläne der Stadt,
dringend notwendige Renovierungen von Schulen noch weiter hinaus zu
zögern, sind für uns nicht einfach so hinnehmbar. Mit der Besetzung
streiten wir nicht gegen, sondern für unsere Schulen! Denn es darf
nicht weiter an unserer Bildung gespart werden!
Doch der Protest
beschränkt sich nicht nur auf die Wiesbadener Kommunalpolitik, sondern
knüpft auch an der internationalen Diskussion über ein besseres und
gerechteres Bildungssystem an. Der durch die Besetzung geschaffene
Freiraum soll in den nächsten Tagen für eine inhaltliche Diskussion
über die aktuellen Veränderungen im Bildungssystem und zur Ausarbeitung
von Gegenentwürfen genutzt werden. Es sollen konkrete Forderungen an
die Stadt und an das Land Hessen formuliert werden. Hierbei sollen sich
alle Betroffenen der momentanen Bildungspolitik, von den SchülerInnen,
Studierenden, LehrerInnen und ErzieherInnen bis zu den Eltern,
einbringen können.
Also kommt vorbei, bringt FreundInnen,
Geschwister, Eltern, LehrerInnen und andere mit, informiert euch,
bringt euch ein und werdet Teil einer breiten Bewegung, die sich für
ein besseres und gerechteres Bildungssystem einsetzt.
Für Solidarität und freie Bildung!"
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1500 Menschen bei Bildungsstreik in Wiesbaden
09.06.10 - Am Bildungsstreik in Wiesbaden nahmen bei sehr hohen Temperaturen etwa 1500 Menschen teil. Das Ziel des Bildungsbündnisses, in dem auch der Jugendverband REBELL mitarbeitet, war es neben der Kritik am aktuellen Bildungssystem, auch eigene Forderungen mit einzubringen.
Das wurde mit kämpferischen Redebeiträgen und kreativen Aktionen deutlich gemacht. Die Redebeiträge sprachen ebenso die Lage der SchülerInnen, Studierenden, sowie der Azubis an. Außerdem wurde auf die Demonstrationen gegen die Abwälzung der Krisenlasten am 12.6. in Stuttgart und Berlin hingewiesen. Es wurden Parolen, wie "Bei den Banken sind sie fix, für die Bildung tun sie nix" oder "One solution - Revolution" gerufen. Eine Gruppe Jugendlicher hatte eine Palästina-Fahne, um sich mit dem dortigen Befreiungskampf solidarisch zu zeigen.
9.6.2010 link
8. Mai 2010: 65 Jahre Befreiung vom Faschismus
Vor 65 Jahren besiegelte die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht das Ende der zwölfjährigen Tyrannei des Hitler-Faschismus. Damit wurde der II. Weltkrieg in Europa beendet. Der militärische Erfolg der Anti-Hitler-Koalition Großbritannien, der USA und der Sowjetunion bedeutete die Niederlage des deutschen Militarismus und Imperialismus.
Leider wird der Tag in der BRD eher ignoriert als würdig begangen. So meint der ehemalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker „Der 8.Mai ist für uns Deutsche kein Tag zum Feiern“. Dieser „Niederlagen-Propaganda“ der bürgerlichen Politiker und Medien müssen wir entgegentreten. Verschärft wird das Ganze durch die Unterstützung der Faschisten durch Staatsorgane: ein Drittel der NPD-Funktionäre sind V-Leute des Geheimdienstes; überall werden Faschistenaufmärsche per Gerichtsbeschluss durchgesetzt; sogar bürgerliche Politiker, wie Wofgang Thierse in Berlin, werden wegen ihrer Sitzblockade angegriffen. Der 65. Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus ist für uns ein Freudentag, denn dieser Tag symbolisiert den Sieg über den größten Feind der Menschheit!
Es ist eine Farce, dass an diesem Tag wieder Faschisten auf die Straße gehen wollen. Dass sie gegen „Folterknechte und Kriegspolitik der USA“ demonstrieren wollen, ist angesichts dessen was der deutsche Faschismus für ein Leid über die Menschen gebracht hat an Zynismus nicht zu überbieten.
Wir sollten uns an den Schwur von Buchenwald halten, den die Überlebenden des KZs gemeinsam verabschiedet haben, in dem es heißt: „Die Vernichtung des Nazismus mit all seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel!“
Verbot aller faschistischen Organisationen und ihrer Propaganda!
Keinen Fußbreit den Faschisten!
7.5.2010 link
Uni gehört allen - 3000 Menschen bei Demo in Frankfurt
„Die Uni gehört allen“ - unter diesem Motto demonstrierten am vergangenen Samstag knapp 3000 Menschen durch Frankfurt. Diese Demo war Auftakt zum bundesweiten Bildungsstreik 2010. Trotz eisiger Kälte und Schneesturm folgten tausende Studierende aus dem ganzen Bundesgebiet dem Aufruf des Frankfurter Bildungsstreiks. Die Teilnehmer ließen sich vom provokanten Auftreten der Polizei, die mit einigen Hundertschaften die Demo begleitete, nicht einschüchtern. Die Demonstration verlief friedlich. Trotzdem ließ es sich die Staatsmacht nicht nehmen von Schlagstock und Pfefferspray Gebrauch zu machen.
„Elite-Uni hahaha, Bildung ist für alle da Weg“ und „Weg, weg mit dem Präsidium“ waren die am meisten gerufenen Parolen. Die Forderung nach dem Rücktritt des Präsidiums der Frankfurter Goethe-Universität geschah unter anderem vor dem Hintergrund der Räumung des besetzten Casinos der Universität am 2. Dezember 2009. Dabei war die Polizei, nach Aufforderung des Präsidenten Werner Müller-Esterl, brutal gegen die Besetzer vorgegangen.
Die Forderungen der Demonstranten ging über reine bildungspolitische Fragen hinaus. Es wurde der Anspruch formuliert verschiedene soziale Bewegungen zu vereinen. Leider konnte man auf der Demo nur sehr wenige Fahnen von Gewerkschaften usw. sehen.
Im Großen und Ganzen war die Demo aber ein guter und kämpferischer Beginn für die Bildungsproteste im Jahr 2010.
1.2.2010 link
Studiert! Liebt! Erkämpft den Sozialismus!
Der REBELL Wiesbaden führt regelmäßige Studientreffen durch, bei dem die Klassiker des wissenschaftlichen Sozialismus studiert werden. Jeden 3. Sonntag im Monat finden die Treffen statt. Der nächste Termin ist also der 21. Februar. Die Treffen sind für alle offen, die sich genauer mit der von Karl Marx und Friedrich Engels entwickelten wissenschaftlichen Theorie beschäftigen wollen. Bei Interesse, Fragen usw. meldet Euch bei rebell-wiesbaden@gmx.de oder über das Kontaktformular.
Was ist Sozialismus?
Stell dir eine Welt ohne Hunger vor, eine Welt ohne Ausbeutung, eine Welt in der nicht für den Profit von einzelnen, sondern für die Bedürfnisse aller produziert wird. Eine Welt, in der kein Raubbau an der Natur mehr betrieben wird. Erst im Sozialismus sind die Voraussetzungen für eine solche Welt geschaffen, denn hier hat die Arbeiterklasse, und damit die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung, die politische Macht.
Im Parteiprogramm der MLPD steht dazu: „Der Sozialismus ist die Zusammenfassung der fortgeschrittensten Ideen und Errungenschaften der Menschheit. Er ist kein ausgedachtes Schema und schon gar keine Gleichmacherei, sondern erwächst aus dem vielfältigen Leben und Kampf der Massen. Er ist der nächste gesellschaftliche Schritt vorwärts, in dem der revolutionäre Fortschritt der Produktivkräfte zum Nutzen der ganzen Gesellschaft angewandt wird.“ (S.49)
Es ist mit den heutigen hoch ausgebildeten ArbeiterInnen und ihren Maschinen durchaus möglich der gesamten Weltbevölkerung ein Leben ohne Hunger, in guten Wohnungen und einem hohen Lebensstandard zu ermöglichen. Aber weil das Grundprinzip im Kapitalismus die private Aneignung ist, wird das nicht gemacht. Die Kapitalisten eignen sich den Reichtum, der von den ArbeiterInnen geschaffen wird an und lassen dem Großteil der Menschheit gerade genug zum Leben, wenn überhaupt.
Im Sozialismus ist das anders. Der produzierte Reichtum kommt der Masse der Menschen zu gute, die gesellschaftlichen Bedürfnisse und das menschenwürdige Leben sind entscheidend.
25.1.2010 link
Pressemitteilung zur versuchten Besetzung der Leipnizschule! Spontandemo am 18.12.!
Pressemitteilung der Besetzer_Innen:
Nach dem Versuch, vor 3 Wochen durch eine Besetzung der Aula in der Carl-von-Ossietzky-Schule einen Raum des Protests gegen die momentane Bildungsmisere zu schaffen, versuchten an diesem Montag erneut Schülerinnen und Schüler Wiesbadens eine Aula zu besetzen. Dieses Mal besetzten sie die Aula des Leibnitzgymnasiums Wiesbaden.
Obwohl die Mitglieder der parallel stattfindenden StadtschülerInnenratssitzung umgehend ihre Solidarität mit den BesetzerInnen bekundeten, indem sie einstimmig beschlossen, ihre Sitzung aus dem Pressehaus des Wiesbadener Kuriers in die besetzte Aula zu verlegen, zeigte die Schulleitung der Leibnitzschule keinerlei Gesprächsbereitschaft. Stattdessen schüchterte sie die etwa 60 anwesenden SchülerInnen mit der direkten Androhung einer polizeilichen Räumung ein. Daraufhin wurde die Besetzung bereits nach anderthalb Stunden wieder beendet. Geplant waren mehrere Tage um eine Plattform zu schaffen die es ermöglichen sollte, in Arbeitsgruppen und Plena Inhalte erarbeiten zu können und Öffentlichkeitsarbeit zu leisten.
Wie schon bei der Besetzung der Carl-von-Ossietzky-Schule zeigte die Schulleitung keinerlei Interesse an Inhalten und Gründen der Besetzung, was die BesetzerInnen sehr enttäuschte. Schließlich sollte sich die Besetzung klar für und in gar keinem Fall gegen die jeweilige Schule richten.
Bei einem anschließenden Treffen merkten die beteiligten SchülerInnen aber auch selbstkritisch, dass ihnen eine breite Mobilisierung im Vorfeld nicht ausreichend gelungen war. Dies lag wohl auch an dem Versuch, den Plan der Besetzung im Vorhinein so geheim zu halten, dass die Schulleitung die Besetzung nicht verhindern könne. Trotz der kurzen Dauer werteten die beteiligten SchülerInnen die Besetzung als Erfolg, da das Interesse von Schülerinnen der Leibnizschule sehr groß und die Zahl der Beteiligten doppelt so groß wie bei der Besetzung der CvO vor drei Wochen war. Leider hinderte die Schulleitung weitere interessierte SchülerInnen daran, die besetzte Aula zu betreten um sich zu informieren und zu beteiligen.
Einig waren sich die SchülerInnen darin, dass der Protest gegen die schlechten Lernbedingungen weiter gehen werde und kündigten eine Spontandemonstration für Freitag, den 18.12.09 um 11:00 Uhr am Luisenplatz an, zu der sie alle Wiesbadener Schülerinnen und Schüler einladen.
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14.12.2009 link
Pressemitteilung vom 28.11. zu der Besetzung der CvO
Hier die Pressemitteilung der Besetzer_Innen der Carl-von-Ossietzky-Schule. Das Verhalten des Direktors Helmut Nehrbaß, der gleichzeitig bildungspolitischer Sprecher, der SPD Fraktion im Wiesbadener Rathaus ist, wird zu Recht verurteilt.
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14.12.2009 link
Polizeigewalt nicht hinnehmen! Uni Präsident Müller-Esterl muss zurücktreten!
Stellungnahme des Jugendverbands REBELL Wiesbaden 03.12.2009:
In den späten Abendstunden des gestrigen Mittwochs wurde das besetzte Casino auf dem Campus Westend der Universität Frankfurt brutal von der Polizei geräumt. Zur Zeit der Räumung befinden sich ca. 200 BesetzerInnen in den Räumlichkeiten. Die Staatsmacht geht mit Schlägen und Tritten gegen die StudentInnen vor, vereinzelt kommt es zu sexuellen Übergriffen. In und um die Universität werden mehrere Personen teilweise schwer verletzt. Die Frankfurter Polizei ist bekannt für ihr brutales und willkürliches Vorgehen, dies konnte man bei früheren Studentenprotesten, sowie der Nachttanzdemo 2008 sehen.
Skandalös ist das Verhalten des Uni Präsidenten Werner Müller-Esterl in dieser Sache. Die ganzen letzten Tage sah er sich nicht in der Lage sich zu den Positionen der BesetzerInnen zu äussern. Stattdessen bestellte die Unileitung ohne Vorwarnung mehrere Hundertschaften Polizei um das besetzte Gebäude zu räumen. Man gab den BesetzerInnen 10 Minuten Zeit, dann wurde wie geschildert brutal geräumt. Dieser Umgang mit Kritik ist nicht zu tolerieren.
Der Jugendverband REBELL Wiesbaden unterstützt die Forderung der BesetzerInnen und des AstAs: Uni Präsident Müller-Esterls muss zurücktreten!
Unterstützt die BesetzerInnen und macht solche unerhörten Vorgänge öffentlich!
Solidarität ist eine Waffe! Rebellion ist gerechtfertigt!
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3.12.2009 link
Carl-von-Ossietzky-Schule besetzt! Schule brennt!
aktualisiert: Die Protestierenden verließen am späten Abend des 23.11. unter Beisein der Polizei das Gebäude. Die Besetzung ist beendet
Seit heute Nachmittag ist die Aula der Carl-von-Ossietzky Schule besetzt! Der Jugendverband REBELL Wiesbaden solidarisiert sich mit den Besetzern und ruft alle auf sich aktiv zu beteiligen!
http://de.indymedia.org/2009/11/266780.shtml
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Seit Montag den 23.11.09 ist nun auch die Aula
einer Wiesbadener Schule besetzt. Wir, Schülerinnen und Schüler von den
unterschiedlichsten Schulen Wiesbadens, wollen so gemeinsam unseren
Forderungen Nachdruck verleihen und den Zustand der Wiesbadener Schulen
weiter in die öffentliche Diskussion rücken.
immer aktuelle Infos auf unserm Twitter:
http://twitter.com/REBELLWiesbaden
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23.11.2009 link
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